Bundesfachausschuss beschließt Inklusionspapier

Papier "Für mehr Barrierefreiheit" beschlossen

Der Bundesfachausschuss für soziale Sicherung und Arbeitswelt der CDU hat mit dem Papier "Für mehr Inklusion" ein wichtiges Positionspapier für die Inklusion und Teihabe von Menschen mit Behinderung in die Mitte der Gesellschaft verabschiedet.

"Ich freue mich, dass damit das Inklusionspapier, welches die AG Inklusion unter der Leitung von Wilfried Oellers und mir erarbeitet wurde, durch den zuständigen Bundesfachausschuss einstimmig beschlossen wurde." erklärt Benjamin Daniel Thomas

Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten sind wichtiger Bestandteil einer kinderfreundlichen Stadt Essen

PM CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen

Seit 27 Jahren unterstützen engagierte Bürgerinnen und Bürger mit der Initiative „Spielen statt Gewalt – Spielplatzpatenschaften“ die Stadt Essen dabei, die öffentlichen Spielmöglichkeiten für Kinder zu verbessern.

Hierzu erklärt Jan Flügel, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In Essen gibt es zurzeit 249 Spielpatenschaften mit insgesamt 388 Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten. Leider konnten im letzten Jahr durch die Corona-Pandemie viele Aktionen nicht oder erst verspätet stattfinden. Dank des großen Engagements aller Beteiligten konnten 70 Spielaktionen unter Einhaltung der Coronaschutzverordnung durchgeführt werden. Wir möchten uns bei allen Akteuren herzlich bedanken, die dies möglich gemacht haben. Öffentliche Spielmöglichkeiten sind ein wesentlicher Bestandteil einer kinderfreundlichen Stadt. Unser Dank gilt hierbei auch dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., der in Kooperation mit der Stadt Essen seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit leistet und die Spielplatzpatinnen und Spielplatzpaten bei ihrem Engagement unterstützt.“

Silas Haake, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN ergänzt: „Gerade in der aktuellen Situation erkennen wir alle, wie bedeutsam gute und gepflegte Spielplätze für die Kinder sind, um eine Pause vom Alltag zu bekommen. Die ehrenamtlichen Spielplatzpatinnen und -paten machen Spielplätze erst zu echten Orten der Begegnung und der Gemeinschaft in den dicht besiedelten und teilweise anonymen Wohngebieten. Darum ist es uns ein großes Anliegen, weiter Anreize zu schaffen und die engagierten Anwohnerinnen und Anwohner bestmöglich dabei zu unterstützen, den unterschiedlichen Bedürfnissen und Wünschen der Kinder und Eltern nachzugehen. Denn ohne das Engagement der 388 Patinnen und Paten hätten die Aktionen im vergangenen Jahr trotz der Pandemie nicht stattfinden können. Das Engagement der Essenerinnen und Essener direkt vor Ort ist ein unverzichtbarer Teil auf dem Weg zu einer kinderfreundlichen Großstadt, den auch wir auf Seiten der Politik intensiver begleiten müssen.“

Fraktionen von CDU und Grünen: Weitere Corona-Hilfe für den Sport

PM CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen

Auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen wurde am 19. Januar im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen einstimmig die Prüfung verschiedener Hilfen für die Sportvereine in Essen beauftragt. Unter anderem will die schwarz-grüne Gestaltungskoalition die bestehende Unterstützung bei pandemiebedingten Verlusten auch in 2021 weiterführen und auf Pächter von Sportanlagen und Vereinsheimen ausweiten.

Ausgrenzung in der Community? - Die LSU und das Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU Nordrhein-Westfalen kämpfen gemeinsam für mehr Akzeptanz für LSBTIQ mit Behinderungen!

Pressemitteilung

Auch wenn Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen unter sich sind, fühlen sich längst nicht alle gleichermaßen willkommen und respektiert. Das zeigt sich zum Einen auf der persönlichen Ebene, im privaten Bereich, wenn in Dating-Profilen klare Aussagen getroffen werden, um für sich Menschen mit Behinderung schon von vornherein bei der Kontaktsuche auszuschließen oder sie irgendwann blockiert werden. Auch "ghosting", also der plötzliche Komplettrückzug oder der Kontaktabbruch - sprich: das Unsichtbarwerden des Datingpartners, nachdem er von der Behinderung seines Gegenübers erfährt, ist keine Seltenheit. Zum Anderen zeigt sich dies aber auch auf der strukturellen Ebene im öffentlichen Bereich, wenn Veranstaltungen oder Beratungsräume nicht  barrierefrei zugänglich sind oder bei Veranstaltungen und Infomaterial nicht an Gebärdensprache oder Leichte Sprache gedacht wird.  Der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) fordert daher gemeinsam mit dem Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU Nordrhein-Westfalen (Netzwerk MMB der CDU NRW) eine stärkere Öffnung für Menschen mit Behinderung innerhalb der LSBTIQ-Community und drängt zudem auf eine gezieltere Berücksichtigung ihrer Lebenslagen und Bedarfe in der Sozial- und Behindertenpolitik, insbesondere auf Ebene der Bundesländer.

Die Misshandlungsvorwürfe in der Bad Oeyenhauser Behinderteneinrichtung müssen rückhaltlos aufgeklärt werden!

Pressemitteilung des Netzwerk Menschen mit Behinderungen der CDU NRW

Heute hat uns die äußerst verstörende Nachricht erreicht, dass die Staatswanwaltschaft gegen 145 Mitarbeiter einer Behinderteneinrichtung in Bad Oeynhausen ermittelt. Der Vorwurf: Misshandlung von Bewohnern der Einrichtung "Wittekindshof". In einigen Fällen steht sogar der Einsatz von Reizgas gegen die Heimbewohner im Raum.


Frohe Weihnachten

Liebe Bersucherinnen und Besucher,
 
in wenigen Tagen geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende. Ein Jahr, dass ganz anders war als alle Jahre zuvor. Das geprägt war von einer alles überlagernden großen Herausforderung: Corona. „Wie gehen wir mit der Corona-Pandemie um?“, politisch, beruflich und ganz persönlich. Auch wenn die meisten von uns es geschafft haben bislang relativ gut durch dieses herausfordernde Jahr zu kommen, weil einem großen Teil der Gesellschaft bewusst war, dass wir das nur gemeinsam schaffen, sind zahlreiche Mitmenschen schwer an COVID-19 erkrankt und zu viele daran leider verstorben, haben Pflegende und Ärzte ungeheuerliches leisten müssen, mussten Wirtschaftszweige zeitweise schließen und Mitmenschen um ihre Arbeitsplätze bangen.

„Gemeinsam für eine moderne Metropole – Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken

Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen für Essen

„Gemeinsam für eine moderne Metropole – Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken“ – unter diesem Leitbild haben sich CDU und Bündnis 90/ Die Grünen auf eine Kooperation für die laufende Wahlperiode 2020 bis 2025 im Rat der Stadt Essen verständigt. Die Vereinbarung ermöglicht, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger weiter zu steigern und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu stärken. Die Gestaltungskoalition ermöglicht stabile Verhältnisse und eine verlässliche Mehrheit für die anstehenden politischen Entscheidungen. Die Kooperation trägt auch dem Willen der Wählerinnen und Wähler Rechnung, denn beide Partner sind gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Mit der Vereinbarung setzen die Partner gemeinsame Schwerpunkte und eigene Akzente. Die Vereinbarung ermöglicht die Stärken beider Parteien zu kombinieren und diese pragmatisch und progressiv zum Wohle der Stadt zu nutzen.

Medienstaatsvertrag: Es geht um mehr als die Rundfunkgebühren

Die Öffentlich-Rechtlichen müssen mehr Barrierefreiheit gewährleisten

Aktuell läuft das Ratifizierungsverfahren des Neuen Medienstaatsvertrages (MStV) durch die Landtage der einzelnen Bundesländer. In Sachsen-Anhalt ist nun der Neue Medienstaatsvertrag, der den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen soll, zunächst gescheitert. Diskutiert wird die mit dem Neuen Medienstaatsvertrag verbundene Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent. Aber es geht auch um mehr.

Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung.

Mit der 2006 von der UN Generalversammlung verabschiedeten und 2008 in Kraft getretenen Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN BRK) wurde festgeschrieben, dass die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ein Menschenrecht ist. Sie gibt eine Leitlinie, wir die Charta der Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung umgesetzt werden soll. Kein anderes Menschenrechtsabkommen wurde in so kurzer Zeit von so vielen Staaten ratifiziert. Bis heute haben weltweit 182 Staaten die UN BRK ratifiziert.

Wir brauchen mehr barriefreie Arztpraxen

So sichern wir die medizinische Versorgung auf dem Land

Die ärztliche Versorgung ist an einigen Teilen uns es Landes ein großes Problem. Als CDU haben wir nun ein Maßnahmenpaket vorgelegt, um eine flächendeckende medizinische Versorgung zu gewährleisten.

Gerade auch für Menschen mit Behinderungen ist ein großes Problem, dass viele Praxen zusätzlich nicht barrierefrei sind. Ich freue mich, dass der Bundesfachausschuss "Gleichwertige Lebensverhältnisse Stadt und Land" dieses Thema mit aufgenommen hat.

Danke lieber Peter!

Lieber
Peter Tauber
,
ich habe großen Respekt vor deiner Entscheidung bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren.

Vielen Dank für das Vertrauen!

Ich freue mich sehr, dass ich auch in den kommenden 5 Jahren mich für meine Heimat Rüttenscheid in der Bezirksvertretung engagieren darf.

Sie haben die Wahl!

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

am Sonntag findet die Kommunalwahl statt. Sie als Wählerinnen und Wähler haben die Stimme. Sie können mitentscheiden, wie sich unsere Stadt, unser Bezirk und unser Stadtteil weiterentwickelt. Nehmen Sie bitte, Ihr Wahlrecht war und Stimmen Sie ab.

Ein guter Tag für den Essener Sport!

Heute fand die 50. Sitzung des Sportausschusses statt. Unter anderem hat der Ausschuss dem Rat der Stadt empfohlen, dass das 1965 zur Bundesgartenschau gebaute Grugabad in die Liste des Denkmalschutzes aufgenommen werden soll.

 
Es wurde beschlossen, dass die dringend benötigte Überdachung der Rollschuhbahn im Grugapark des REV Gruga gebaut werden soll.
 
Für die Zeit der Schließung während des Lockdown durch die Coronavirus-Pandemie werden den Sportvereinen Sportstättennutzungsgebühren erstattet. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Vereine in unserer Stadt.

Damit es in Rüttenscheid und im Bezirk rollt

Liebe Freundinnen und Freunde, 
 
am 13. September findet bei uns in NRW die Kommunalwahl statt. Die Wählerinnen und Wähler haben die Stimme. Sie können als Souverän mitentscheiden wie sich unsere Stadt, Bezirk und Stadtteil weiterentwickelt.

Contilia hat eine Verantwortung für den Norden

Eine intensive gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sowie des Hauptausschusses der Stadt Essen. Es ging um die Pläne der Contilia gGmbH -zu denen auch die Katholischen Kliniken Essen gehören- zwei der drei Krankenhäuser im Essener Norden zu schließen.

Für alle Vertreterinnen und Vertreter der Essener Stadtpolitik war klar, dass wir es nicht zulassen dürfen, dass durch die mögliche Schließung des Marienhospital und St. Vincenz Krankenhaus die Zentrifugalkräfte zwischen dem Essener Norden und dem Essener Süden erhöht werden. 

Es muss eine konsensuale Lösung geben, damit auch die Krankenhauslandschaft und die Gesundheitsversorgung im Essener Norden weiterhin sehr gut gewährleistet ist.

Die Sozialpartnerschaft bei uns in Essen ist ein hohes Gut dafür muss auch die Contilia gGmbH ihren Beitrag leisten.

In der Quintessenz brachte es Oberbürgermeister Thomas Kufen, sehr gut auf den Punkt. „Sie müssen ihre Pläne auch im Sinne der Menschen im Essener Norden verändern“