Es ist fünf Sekunden vor zwölf. Demokratie verteidigen.Tillschneider beruft sich auf Heideggers NS-Rektoratsrede von 1933. Gauland sagte 2018 über Hitler und die Nazis: "nur ein Vogelschiss" in über tausend Jahren deutscher Geschichte. Höcke wollte das Bildungssystem 2023 von "Ideologieprojekten" wie Inklusion "befreien". Sachsen-Anhalts AfD will Inklusion "unverzüglich beenden". Dasselbe Programm unterstellt der LGBTIQ-Bewegung, die "tradierte Normalität" zerstören zu wollen. Weidel benutzte 2018 die Worte "Kopftuchmädchen" und "alimentierte Messermänner". Gottschalk unterstützt Sellners Konzept mit "Remigration ist menschlich" – obwohl es auch deutsche Staatsbürger mit Migrationsgeschichte einbezieht. Im Bundestagswahlprogramm 2025 fordert die AfD, ukrainische Kriegsflüchtlinge aus dem Bürgergeld auszugliedern. Für ausländische Staatsangehörige will sie den Bezug auf ein Jahr begrenzen und mindestens zehn Jahre sozialversicherungspflichtige Arbeit in Deutschland ohne aufstockende Leistungen voraussetzen. AfD-Außenpolitiker fordern ein Ende der Militärhilfe für die Ukraine und der Sanktionen gegen Russland. Ich stehe für eine freie Ukraine und eine starke europäische Verteidigung. Putins Angriffskrieg darf sich nicht lohnen. Als Christdemokrat sage ich: Menschenwürde ist unteilbar. LGBTIQ-Rechte, Inklusion, der Schutz Geflüchteter und soziale Verantwortung gehören zu einer freien Gesellschaft. Migration braucht Regeln, Menschen brauchen Respekt. Bedürftige dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.Auch Wahlerfolge sind kein Freibrief, Menschenwürde und demokratische Grundprinzipien auszuhebeln. Freie Wahlen brauchen freie Medien, freie Wissenschaft und eine geschützte Opposition. Mit der AfD darf es keine Zusammenarbeit geben. Wir müssen ein AfD-Verbotsverfahren jetzt gerichtsfest vorbereiten und vorantreiben. Ob die strengen Voraussetzungen erfüllt sind, entscheidet das Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 GG. #Demokratie #Inklusion #LGBTIQ #Ukraine #CDU
mehrGestern tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit. Wichtige Themen war:👉 Aktuelle Berichte der Beratungsstellen Migrationsökonomie und Suchthilfe👉 Situation der Parkhäuser in der Innenstadt 👉 Evaluation des Handlungskonzept geschlechtliche und sexuelle Vielfalt 👉 Einführung eines Inklusionpreises #Essen #EssenPolitik #Sozialausschuss #inklusion
mehrHeute, am 12. November, tagt die Bezirksvertretung II im Ratssaal des Essener Rathauses am Porscheplatz. Vor der Sitzung lade ich euch als Inklusionsbeauftragter zu meiner Bürgersprechstunde ein.16:30 Uhr · BürgersprechstundeWelche Barrieren begegnen euch im Alltag? Was können wir in Rüttenscheid, Rellinghausen, Bergerhausen und Stadtwald konkret verbessern? Darüber möchte ich mit euch sprechen. Erstmals stehen für die Sprechstunde Dolmetscherinnen und Dolmetscher für Deutsche Gebärdensprache (DGS) zur Verfügung. Bitte meldet euch per E-Mail an bv2@essen.de an.17:30 Uhr · Sitzung der Bezirksvertretung IIIn der Einwohnerfragestunde könnt ihr eure Fragen direkt an die Bezirksvertretung richten. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung der AG Selbsthilfe, die Schulwegsicherheit in Rüttenscheid und der geplante barrierefreie Umbau beider Bussteige der Haltestelle Waldsaum im Stadtwald.Ich freue mich auf eure Fragen und Anregungen.https://ris.essen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdOtOm9yrh_4Ki4F0SLpAi8#Essen #BezirksvertretungII #Inklusion #Barrierefreiheit #DGS
mehr🇺🇸 US-Midterms 2026: Demokratie lebt von Machtwechsel, Minderheitenschutz und politischer Teilhabe!Die US-Zwischenwahlen schreiben Geschichte. Nicht nur wegen der politischen Machtverschiebungen, sondern auch, weil Menschen aus lange unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen historische politische Erfolge erzielen.Besonders bemerkenswert:🏳️🌈 Chris Pappas (New Hampshire): Erster offen schwuler Mann im US-Senat. Ein Meilenstein für die politische Repräsentation von LGBTQ+-Menschen.🕌 Abdul El-Sayed (Michigan): Erster muslimischer US-Senator. Ein Zeichen für Religionsfreiheit und politische Teilhabe.✊🏿 Keisha Lance Bottoms (Georgia): Erste schwarze Gouverneurin der USA. Ein historischer Erfolg in einem Bundesstaat, dessen Geschichte von Rassentrennung und Bürgerrechtskämpfen geprägt ist.🪶 Deb Haaland (New Mexico): Erste indigene Gouverneurin eines US-Bundesstaates.🪶 Peggy Flanagan (Minnesota): Erste indigene Frau im US-Senat.🇺🇸 Gina Hinojosa (Texas): Erste Latina als Gouverneurin von Texas.#midterms #vielfalt #usa
mehrHeute an #Allerseelen gedenken wir in besonderer Weise der Menschen, die nicht mehr unter uns sind. 🕯️✝️Wir erinnern uns an ihre Stimmen, an gemeinsame Augenblicke, an ihr Lachen und an all das, was sie in unserem Leben hinterlassen haben. Gerade wenn der Abschied noch nicht lange zurückliegt, wird einem bewusst, wie nah Trauer, Dankbarkeit und liebevolle Erinnerung beieinanderliegen.Als Christ gibt mir dabei der Glaube Hoffnung: Der Tod ist nicht das Ende. Wir vertrauen darauf, dass unsere Verstorbenen bei Gott geborgen sind und dass das Band der Liebe durch den Tod nicht einfach durchschnitten wird.Allerseelen ist deshalb für mich nicht nur ein Tag der Trauer. Es ist auch ein Tag des Gebets, der Erinnerung und der Hoffnung auf die Auferstehung.Heute denke ich besonders an die Menschen aus meiner Familie und meinem persönlichen Umfeld, von denen ich Abschied nehmen musste. Dankbar für die gemeinsame Zeit und in der Hoffnung auf ein Wiedersehen.Herr, gib unseren Verstorbenen die ewige Ruhe.Und das ewige Licht leuchte ihnen.Lass sie ruhen in Frieden. Amen. 🙏🕯️#Allerseelen #Gedenken #Erinnerung #Hoffnung Glaube
mehrAm heutigen #Allerheiligen gedenken wir all jener Menschen, die uns im Glauben vorausgegangen sind. ✝️🕯️Für mich ist dieser Tag ein besonderer Ausdruck unseres christlichen Glaubens: Der Tod hat nicht das letzte Wort. Wir vertrauen darauf, dass unser Leben bei Gott nicht endet und dass diejenigen, die nicht mehr unter uns sind, in seiner Liebe geborgen bleiben.Gerade wenn wir in diesem Jahr einen geliebten Menschen verloren haben, wird Allerheiligen noch einmal auf ganz persönliche Weise spürbar. Erinnerungen bleiben, Dankbarkeit bleibt – und als Christen dürfen wir darauf vertrauen, dass auch die Hoffnung bleibt.Die Heiligen zeigen uns zugleich, dass christlicher Glaube nicht nur aus Worten besteht. Er zeigt sich darin, wie wir miteinander umgehen: in Nächstenliebe, Barmherzigkeit, Verantwortung und im Einsatz für die Würde jedes einzelnen Menschen.Ich wünsche allen einen gesegneten und hoffnungsvollen #Allerheiligen. 🙏🕯️Mögen die Verstorbenen in Frieden ruhen und das ewige Licht ihnen leuchten.
mehr@MonaNeubaur @HendrikWuest Herzlichen Glückwunsch!
mehrRT @PaulZiemiak: Recherche @derspiegel zeigt, wovor ich schon vor wenigen Wochen im Deutschen Bundestag gewarnt habe. Es ist Zeit zu handel…
mehr@MichaelBroecker Richtig aber dazu braucht es einen Senat ohne die Linke. Es ist schon unfassbar, dass nach allem SPD und Grüne immer noch an den Koalitionsverhandlungen festhalten.
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NRW schreiben wir zusammen - Auftakt der Programmkonferenzen der CDU Nordrhein-Westfalen
06.11.2026
Nordrhein-Westfalen geht voran beim Bürokratieabbau: Landesregierung beschließt umfassendes Entlastungspaket
08.05.2026